http://www.golem.de/0809/62367.html
brrr... da schuettelt es einen ja richtig! Haben diese Politiker den Sinn der Idiotenfibel(Grundgesetzt) nicht in der Schule gelernt?
Die Vaeter(und Muetter) des Grundgesetzes hatten - gepraegt durch das reale Erleben staatlicher Verfolgung, der Gestapo und Konzentrationslagern - als oberste Maxime festschreiben wollen, das nicht der Buerger fuer den Erhalt und die Sicherheit des Staates lebt, sondern umgekehrt der Staat den Buergern dient - also keinen Selbstzweck hat.
Tsunami kann man aber so deuten, dass hier die Verhaeltnisse gespiegelt werden; nun ist der Buerger durch Aufgabe von Freiheiten und Rechten, und durch den Zwang des technischen Uebertragens aller elektronischen Transaktionen an den Staat, eben nicht mehr Koenig Kunde/aka Buerger, sondern Drohne staatlicher Sicherheitsorgane, die in dem Kampf fuer den Erhalt der Freiheit eben diese Opfert.
Da sagt noch einer das Olympia nicht fuer politischen Austausch zwischen den Kulturen sorgt.
Oder macht Schaeuble - der alte Revolutzer - jetzt doch indirekt Werbung fuer Terrorismus? Kaum hat eine Demokratie das Laufen gelernt, kommt einer und stellt ihr ein Bein - fast so, als ob er's dann selbst wieder koennte.
Es ist nicht uebertrieben in diesem Plan einen direkten Angriff der Demokratie zu vermuten.
Hier werden die gefaehrlichen Waffen geschmiedet, mit denen der naechste Machtbesessene Politiker seine Schaefchen genauer und individueller kontrollieren kann, als jemals zuvor.
Wo bleibt die Rechtfertigung der Angemessenheit der Massnahmen?
Die Autoren des Grundgesetz haben nicht wissen koennen, das eine Zeit kommen wird, in der nicht eine uebermaechtige Exekutive, oder eine zu maechtiger Praesident die Gefahr fuer die Demokratie und die Stabilitaet darstellt, sondern der kleine Minister, der im Dunst des Nebels technischer Ahnungslosigkeit (in einem einem die Roete ins Gesicht treibenden peinlich grossem Ausmass) seiner Kollegen, das Rueckrad der Freiheit und Stabilitaet der kommenden Generationen, das weltumspannende, globale(oder besser: nicht-nationale) Informations- und Kommunikationsnetz, in seine Kontrolle bringt. Wer im 21.Jhdt diesen Aether der Gesellschaftl kontrolliert wird zwangslaeufig unantastbar. Es mag ja im ersten Moment fast wuenschenswert erscheinen, das sich die Regierung damit unantastbar gebenueber aussenstehenden Feinden macht, aber die unausweichliche Kehrseite ist eben, die Versuchung steigt, dieses Instrument zu missbrauchen - und es ist keine geringere Versuchung, als eben jener Missbrauch staatlicher Instrumente zur Vermehrung eigener oder Staatsmacht, vor denen die Eltern des Grundgesetz die Idioten (also die Zielgruppe der Idiotenfibel) und letzendlich den Buerger, schuetzen wollten.
brrr... da schuettelt es einen ja richtig! Haben diese Politiker den Sinn der Idiotenfibel(Grundgesetzt) nicht in der Schule gelernt?
Die Vaeter(und Muetter) des Grundgesetzes hatten - gepraegt durch das reale Erleben staatlicher Verfolgung, der Gestapo und Konzentrationslagern - als oberste Maxime festschreiben wollen, das nicht der Buerger fuer den Erhalt und die Sicherheit des Staates lebt, sondern umgekehrt der Staat den Buergern dient - also keinen Selbstzweck hat.
Tsunami kann man aber so deuten, dass hier die Verhaeltnisse gespiegelt werden; nun ist der Buerger durch Aufgabe von Freiheiten und Rechten, und durch den Zwang des technischen Uebertragens aller elektronischen Transaktionen an den Staat, eben nicht mehr Koenig Kunde/aka Buerger, sondern Drohne staatlicher Sicherheitsorgane, die in dem Kampf fuer den Erhalt der Freiheit eben diese Opfert.
Da sagt noch einer das Olympia nicht fuer politischen Austausch zwischen den Kulturen sorgt.
Oder macht Schaeuble - der alte Revolutzer - jetzt doch indirekt Werbung fuer Terrorismus? Kaum hat eine Demokratie das Laufen gelernt, kommt einer und stellt ihr ein Bein - fast so, als ob er's dann selbst wieder koennte.
Es ist nicht uebertrieben in diesem Plan einen direkten Angriff der Demokratie zu vermuten.
Hier werden die gefaehrlichen Waffen geschmiedet, mit denen der naechste Machtbesessene Politiker seine Schaefchen genauer und individueller kontrollieren kann, als jemals zuvor.
Wo bleibt die Rechtfertigung der Angemessenheit der Massnahmen?
Die Autoren des Grundgesetz haben nicht wissen koennen, das eine Zeit kommen wird, in der nicht eine uebermaechtige Exekutive, oder eine zu maechtiger Praesident die Gefahr fuer die Demokratie und die Stabilitaet darstellt, sondern der kleine Minister, der im Dunst des Nebels technischer Ahnungslosigkeit (in einem einem die Roete ins Gesicht treibenden peinlich grossem Ausmass) seiner Kollegen, das Rueckrad der Freiheit und Stabilitaet der kommenden Generationen, das weltumspannende, globale(oder besser: nicht-nationale) Informations- und Kommunikationsnetz, in seine Kontrolle bringt. Wer im 21.Jhdt diesen Aether der Gesellschaftl kontrolliert wird zwangslaeufig unantastbar. Es mag ja im ersten Moment fast wuenschenswert erscheinen, das sich die Regierung damit unantastbar gebenueber aussenstehenden Feinden macht, aber die unausweichliche Kehrseite ist eben, die Versuchung steigt, dieses Instrument zu missbrauchen - und es ist keine geringere Versuchung, als eben jener Missbrauch staatlicher Instrumente zur Vermehrung eigener oder Staatsmacht, vor denen die Eltern des Grundgesetz die Idioten (also die Zielgruppe der Idiotenfibel) und letzendlich den Buerger, schuetzen wollten.
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